Rassismus und Demokratie

Der Rassismus ist in Deutschland ein latentes Phänomen, bewegt sich wie ein tieferen Fluss niedrigeren Instinkten  durch alle Gesellschaftsschichten und zerfrisst unser buntes Zusammenleben. Die Demokratie sollte ihn in Grenzen halten, aber wie sie praktiziert wird, scheint ihn zu nähren. Kleber Cruz

Rasse im biologischen Sinne bezeichnet Gruppen von Lebewesen, die gemeinsame biologische Merkmale aufweisen, welche durch genetischen Erbgut von Generation zu Generation weitergegeben werden. Diese biologische Merkmale grenzen eine Gruppe von anderen ab und obwohl der Terminus Rasse in der Wissenschaft nicht mehr zeitkonform ist, ist er für Otto Realbürger biologisch gesehen ein bestehender Begriff, der ihm nicht nur hilft sich von anderen abzugrenzen, sondern ihm sogar die Identität mit einer Gruppe stiftet. Solange sich die Bedeutung des Ausdrucks Rasse in diesen Bahnen bewegt, ist er nicht schädlich. In diesen Rahmen kann er sogar hilfreich sein.

Problematisch wird erst dann, wenn Otto Realbürger der Meinung ist, seine biologischen Merkmale und die seiner Gruppe von andere oder anderen verteidigen zu müssen. Wenn er glaubt, dass die „anderen“ unannehmbar und bedrohlich sind, dann wird er zur Diskriminierung, Exklusion und sogar zur Beseitigung des Bedrohliches neigen. Eine höhere Stufe seiner Vorstellung ist das Glauben daran, dass seine intellektuellen Fähigkeiten und seine Moral nicht nur Bestandteil seiner biologischen Merkmale sind, sondern auch diese eine Überlegenheit gegenüber den „andere“ darstellen. Die Erhaltung dieser Merkmale über Generationen ist nur unter seinesgleichen möglich, jede Mischung führt zu einer Verschlechterung seines Erbgutes, reinrassig muss er bleiben. Wenn er noch dazu glaubt, dass ihm diese „Überlegenheit“ ein natürliches Recht gibt, anderen zu unterdrücken, anderen Rechte zu verweigern oder die „anderen“ sogar systematisch zu beseitigen, dann reden wir nicht mehr von Otto Realbürger, sondern von Otto Realrassist in Nazimanieren!

Pegida ist für uns alle ein Begriff, genau so sind uns die Beschimpfungen dieser Demonstranten durch aller politischen Akteuren und Massenmedien bekannt: Fremdenfeindlich, Rassisten, Xenophoben und letztendlich Idioten. Wenn man das Positionpapier von Pegida von 18.12 liest, kann man vielen Punkten nur zustimmen. Besonders interessant ist die Forderung wonach die Aufnahme von Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte eine Menschenpflicht ist. Keiner wird dagegen sein und dennoch enthält die Aussage jede Menge rassistisches Gedankengut. Aber haben alle diese Demonstranten die Eigenschaften eines Rassisten?

Für mich stellt sich die aber in erster Linie die Frage nach den Teilnehmer an dieser Demonstrationen, die nicht in den Extremen verortet werden wollen: Sind alle diese Wutbürger braun gefärbt? Sind alle auch Rechtsextremisten und Rassisten?

Wenn man die wenigen Interviews hört, die von normalen Demonstranten gegeben wurden, gewinnt man den Eindruck, hier geht es erst mal um eine Systemkritik, d.h. es geht um eine Kritik an der Abkapselung von Politik und Bevölkerung, von Kommunikationsmedien und deren Lesern. Das System, so wie es funktioniert, erlaubt keine oder sehr wenige und enge politische Teilhabe in unserer Gesellschaft. So mein Eindruck, aber ist das wirklich so?

In den 30 Jahre, die ich hier in Deutschland lebe, habe ich die Möglichkeit gehabt, Prozesse und Ereignisse zu erleben, die nach meiner Meinung nach diese Kritik auch rechtfertigen:

Zuerst ist da die Deutsche Wiedervereinigung, viele sprechen eher von der Annexion der DDR durch die BRD. Bei dieser so wichtigen Entscheidung gab es keine demokratische Legitimation. Das Volk hätte die Wiedervereinigung durch ein Plebiszit wahrscheinlich zugestimmt, keine Frage. Es geht aber dabei nicht um das Ergebnis, sondern um den Prozess, die eine Legitimierung zementiert hätte.

Das zweite Ereignis war die Einführung des Euros. In Juli 2001, d.h. 6 Monat vor der physischen Einführung der Einheitswährung, waren 54% der Bevölkerung dagegen, die Ängste waren sehr groß. Wieder gab es keine demokratische Legitimierung für so einen Schritt. Helmut Kohl war sich dieser Ablehnung der Bevölkerung bewusst. In einen Interview, das im Jahr 2013 veröffentlicht wurde, gab er folgenden Kommentar: „In Fall von dem Euro war ich ein Diktator. Eine Volksabstimmung zu diesem Thema hätte ich verloren“. Ein Jahr davor entschied sich das dänische Volk durch ein Plebiszit gegen die Einführung des Euros. Wir alle wissen, welche Bedeutung die DM für das deutsche Volk hatte.

Der dritte Punkt ist die EU selbst und ihre demokratischen Defizite. Die EU ist das größte Friedensprojekt auf europäischem Boden, keine Frage. Und wenn das so weiter bleiben soll, müssen diese Defizite korrigiert werden, denn ihre demokratischen Mängel stoßen bei nicht kleinen Bevölkerungsteile auf Ablehnung. Beispielweise ernte die Art und Weise, wie die Verhandlung mit den Amerikaner über die Freihandelsabkommen läuft, Ablehnung und vermittelt auch das Gefühl des “Ausgeliefert-Seins”.

Die Eurokrise und die Ängste, die damit verbunden waren, stellen ein weiteres Problem dar. Die politische Klasse war nicht in der Lage, die Bevölkerung durch diese schwierige Zeit mitzunehmen. Es wurden eher Horrorszenarien verbreitet. In diesen Zeiten war eine Koalition an die Regierung, die uns in Erinnerung bleiben wird, allerdings nicht deswegen weil sie erfolgreich war, sondern ganz das Gegenteil. Die Rolle der Liberalen in dieser Regierungskoalition ist etwas was mich persönlich sehr schmerzt. Das Wort „Klientelismus“ ist eine zutreffende Bezeichnung für diese Regierungszeit.

Und dann sind die Ereignisse von 2014: Der Krieg in Syrien und die menschliche Katastrophe und die damit verbundene Asylpolitik der Regierungskoalition. Die IS und die Tatsache, dass die Auseinandersetzung auch auf deutschen Boden ausgetragen wird, verursachen Ängste und Ablehnung. Die Krise in der Ukraine und die schlecht genannten „Putinversteher“ polarisieren die Bevölkerung. Die Zeitungen und Medien wollen uns glauben machen, dass nur die Russen bzw. Putin an die Krise schuld sind.

Es passiert was und wir werden nicht mitgenommen. Das Resultat dieser Entkoppelung lässt sich in der Wahlbeteiligung sehr deutlich ablesen: Im Jahr 1983 ging 89% der Wahlberechtigen zur Urne und wählten den Bundeskanzler, im Jahr 2013 waren es 70%. Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen lag 2014 bei 48%, im Jahr 1989 betrugt diese 62%. Das Desinteresse der Bevölkerung an die formale Politik nimmt zu. Die Bevölkerung sucht Instrumenten, die diese Unzufriedenheit kanalisieren, Pegida zum Beispiel.

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Der Kölner Dom bei der Kögida – Demo von 05.01.2015. Einfach genial!

Die politische Klasse und die Medien betiteln die Pegida- Bewegung als Rassisten, Fremdenfeindlich und teilweise auch als Nazis, mit ihnen muss man nicht reden und keinen Dialog suchen. Ohne Zweifel: Die Demonstranten, die eine „bessere Demokratie“ haben wollen und eine Systemkritik ausüben, werden von den Extremen instrumentalisiert. Die Forderung nach einer „bessere Demokratie“ in einen Kontext von relativem ökonomischen Wohlstand ist etwas Abstraktes und teilweise nicht Greifbares und wird, wie wir es sehen, auch nicht durch die politischen Parteien realisierbar, viele sprechen von Parteienolichargie. Der Erfolg der Extremen bei Pegida besteht darin, diese Systemkritik in die Schienen des Rassismus kanalisiert  und damit das latente Phänomen des Rassismus in unserer Gesellschaft wiederbelebt zu haben. Sie haben der Ursachen der Unzufriedenheit ein Gesicht gegeben, und zwar einen ausländisches Gesicht, das unseres Zusammenleben bedroht: Der Islam speziell und den Ausländer in allgemein.

Solange die Regierung und die Parteien nicht in der Lage sind, mehr Demokratie zu wagen und zuzulassen, dass Otto Realbürger auch ein Otto Mündigerbürger ist, leisten sie den Extremen und den Rassismus in unseren Gesellschaft einen Bärendienst. Wenn man so will, sind die Pegida-Demonstranten auch Wutbürger.

Heute als ich von einer Geburtstagsfeier zurück nach Hause fuhr, hörte ich die Nachrichten in Radio: Der Fraktionsvorsitzender der SPD forderte mehr direkte Demokratie in Form von Plebisziten, Mitglieder der Linke schließen sich diese Forderung an. Es bewegt sich was, ich hoffe wir werden mitgenommen und wir fordern mitgenommen zu werden.

Und nun versuchen wir das Unmöglichen: Was hat der Fairen Handel mit dieser Diskussion zu tun?

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2 Gedanken zu “Rassismus und Demokratie

    • Das Thema ist in der Tat nicht ganz einfach. Man könnte glauben, der Fair Handel ist frei von Rassismus, es gibt aber Stimmen, die das Gegenteil behaupten, von einer Art versteckten Rassismus ist teilweise die Rede. Ich werde die Betroffenen zu Wort kommen lassen.

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